Den Schutz Ihrer persönlichen Daten nehme ich sehr ernst und behandele Ihre personenbezogenen Daten vertraulich entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die Nutzung dieser Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf meinen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Ich weise darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet, z. B. die Kommunikation per E-Mail, Sicherheitslücken aufweist. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Information über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung dieser Website:

Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse oder Ihr Nutzerverhalten. Eine Zurverfügungstellung Ihrer persönlichen Daten an Dritte wird grundsätzlich weder von mir noch von beauftragten Personen veranlasst, es sei denn, Sie haben hierzu Ihr Einverständnis gegeben, die Daten werden zur ordnungsgemäßen Auftragsabwicklung benötigt oder es liegt eine behördliche Anordnung vor.

Recht auf Auskunft und Widerruf:

Sie haben das Recht, von mir jederzeit über die zu Ihnen gespeicherten Daten sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung Auskunft zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte an Dr. Taruttis, Aegidientorplatz 2b, 30159 Hannover.

Datensicherheit:

Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit um, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese Maßnahmen werden laufend dem aktuellen Stand der Technik entsprechend angepasst.

Datenverarbeitung:

Durch die Internetseite www.taruttis.com werden in ihren Server Log Files Informationen gespeichert, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind Browsertyp/-version,  verwendetes Betriebssystem,  Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten sind für www.taruttis.com nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

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Es wird darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Datenübertragung über das Internet eine sichere Übertragung nicht gewährleistet ist. Sensible Daten sollten daher entweder gar nicht oder nur über eine sichere Verbindung (SSL) übertragen werden.

Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG)

„Patentanwalt“ ist die Bezeichnung eines nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelten Berufes. Alle Patentanwälte sind Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (Tal 29, 80331 München).

„Europäischer Patentvertreter“ oder „European Patent Attorney“ ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Die Europäischen Patentvertreter sind Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, Bayerstraße 83, 80335 München).

„European Trademark and Design Attorney“ ist die Bezeichnung der beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugelassenen Vertreter. Die beim EUIPO zugelassenen Vertreter sind auch dazu befugt, in Angelegenheiten des Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor dem Amt als Vertreter tätig zu werden.

Zulassungen Dr. Stefan Taruttis:

Patentanwaltskammer (Adresse: Tal 29, 80331 München; www.patentanwalt.de). Die berufsrechtlichen Vorschriften sind die Patentanwaltsordnung (PAO) und die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).

Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).

Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Für Verfahren vor dem EPA sind die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org) und der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75; www.patentepi.com) anwendbar.

Angaben nach Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)

Die Berufshaftpflichtversicherung im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 11 besteht bei der

R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden

Verbraucherschlichtung nach der Online Dispute Resolution der EU

Zu der Möglichkeit der Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten nach Verordnung (EU) Nr. 524/2013 verweise ich auf die Internetseite ec.europa.eu/consumers/odr.

Urheberrecht:

Diese Website und deren Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums.

Zulassungs-/Aufsichtsbehörde; Schlichtungsstelle

Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München

Telefon: 089 – 242278-0

E-Mail : dpak@patentanwalt.de

www.patentanwalt.de

Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) schreibt vor, dass die Leitung der datenverarbeitenden verantwortlichen Stelle jedermann in geeigneter Weise die folgenden Angaben entsprechend § 4e des BDSG verfügbar zu machen hat:

Name der verantwortlichen Stelle: Patentanwaltskanzlei TARUTTIS

Inhaber: Patentanwalt Dr. Stefan Taruttis

Anschrift der verantwortlichen Stelle: Aegidientorplatz 2b, 30159 Hannover

Hannover, den 24. Mai 2018